Leitfaden «Zweckbindung Mehrwertabgabefonds»

Im Unterschied zu den meisten anderen Gemeinden und Kantonen blickt die Stadt Basel bei der zweckgebundenen Abschöpfung planungsbedingter Mehrwerte zurück auf eine langjährige Tradition: Seit 2005 wird mit den Mitteln des Mehrwertabgabefonds die Erhöhung der Lebensqualität im dichten, urbanen Stadtraum gefördert.

Wohnumfeld und Erholungsräume, Klima und Biodiversität

Im Sommer 2020 hat die Stadt Basel den Förderzweck des Mehrwertabgabefonds zeitgemäss ausgeweitet: Unterstützt werden seitdem neben Massnahmen zur Aufwertung von Wohnumfeld und Erholungsräumen auch solche zu Hitzeminderung und Förderung der Biodiversität. In den letzten Jahren ist ausserdem die Zahl Förderanträge von privater Seite (Hauseigentümerinnen, Architekten, Genossenschaften, Stiftungen etc.) stetig angestiegen, was aufgrund der knappen Freiflächen im Stadtgebiet Basel durchaus erwünscht ist.

Ein standardisiertes, nachvollziehbares Bewertungsverfahren

Mit der zunehmenden Zahl von Anträgen und angesichts der ausgeweiteten Themenvielfalt wuchs aber auch das Bedürfnis nach einem transparenten, standardisierten Bewertungsverfahren bei der Zuteilung von Fördergeldern aus dem Fonds. Die Stadtgärtnerei Basel beauftragte die Metron deshalb mit der Entwicklung eines Leitfadens. Er entstand in enger Zusammenarbeit mit den verschiedenen Abteilungen der Stadtgärtnerei und unter laufendem Einbezug des Lenkungsausschusses, in dem alle involvierten Amtsstellen Einsitz nahmen. Der Lenkungsausschuss erteilte abschliessend die Freigabe zur Anwendung des Leitfadens.

Komplexen Grundlage, stabile Bewertungsmatrix

Das dreiteilige Kriterienset beurteilt die Projektanträge auf Basis der Förderzwecke des Mehrwertabgabefonds: Aufwertung Wohnumfeld und Erholungsräume, Hitzeminderung sowie Förderung der Biodiversität. Ausserdem begründet sich die Beurteilung der Projekte – insbesondere die Priorisierung von spezifischen Interessen am jeweiligen Projektort – auf die im Kanton Basel-Stadt vorliegenden Fachgrundlagen, etwa Naturschutz-, Stadt- und Freiraumkonzepte sowie Stadtteilrichtpläne. Auf dieser komplexen Grundlage wurde jede der drei Kriteriengruppen mit Einzelkriterien und Indikatoren hinterlegt, die die Beurteilungsmatrix präzisieren und damit gleichzeitig auch ihre Nachvollziehbarkeit gewährleisten.

Kriterien für Qualität und Innovationspotenzial

Der so entstandene Leitfaden stellt mit seiner Bewertungsmatrix die transparente Beurteilung der Projekte entsprechend der gesetzlich verankerten Förderzwecke und die Anwendung einer einheitlichen Methodik zur Festlegung des Beitragssatzes sicher. Die Bewertung würdigt zum einen die erreichte Qualität, zum anderen aber auch das ausgeschöpfte Entwicklungs- und Innovationspotenzial, also den Vergleich Vorher – Nachher. Im Frühling 2023 verabschiedet, wird der Leitfaden von den zuständigen Amtsstellen bereits vielfach angewendet.